26.09.2012

September 26, 2012 in Sitzungen Gemeinderat

Sitzung: Mittwoch, 26.09.2012 um 17:30 Uhr

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
TOP 1
Mitteilungen und Verwaltungsangelegenheiten
TOP 2
Änderung des Bebauungsplans “An der Weide, 5. Änderung – Bereich Hopfenweg”: Beratung und Beschlussfassung (Abwägung) über eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss
TOP 3
Änderung des Bebauungsplans “An der Weide, 6. Änderung – Bereich Kinderspielplatz”: Beratung und Beschlussfassung (Abwägung) über eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss
TOP 4
Einbeziehungssatzung “Grundweg”, Schwörzkirch: Beratung und Beschlussfassung (Abwägung) über eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss
TOP 5
Beratung und Beschlussfassung des Antrages auf Anerkennung der Allmendinger Hauptschule als Gemeinschaftsschule ab dem Schuljahr 2013/2014
TOP 6
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Allmendingen
TOP 7
Entscheidung über die Verwendung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt 2012 mit Sperrvermerk
TOP 8
Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche
TOP 8
Verschiedenes
Daran anschließend findet der nichtöffentliche Teil statt.

Nachlese zur Tagesordnung
zu TOP 1
Das Finanzamt Stuttgart IV teilt mit, dass die Gemeinde Allmendingen einen Anteil in Höhe von 445.604,76 € an der Einkommensteuer erhält. Nach Abzug der Gewerbesteuerumlage in Höhe von 58.200,15 € erhält die Gemeinde eine Zuweisung von insgesamt 387.404,61 €.

Sämtliche mikrobiologische und chemische Trinkwasseruntersuchungen ergaben keine Beanstandungen. Die untersuchten Parameter wurden in keinem Fall überschritten.

Die Gemeinde Allmendingen erhält für das 3. Quartal 2012 Finanzzuweisungen in Höhe von 126.115,90 €. Außerdem wird der Anteil an der Umsatzsteuer für das 3. Quartal von 42.672,00 € fällig. Abzüglich der Kreisumlage von 262.601,00 € wird aus dem Zuweisungsbetrag ein Erstattungsbetrag an den Landkreis in Höhe von 93.813,10 €.

Die Telekom Deutschland informiert die Gemeinde über den Abschluss der Arbeiten zur Anbindung des Kernorts Allmendingen an die Breitband- Versorgung. Die Gebiete im Kernort von Allmendingen, die keine Versorgung über KabelBw erhalten, können nun über das Netz der Telekom Deutschland deutlich höhere Datenübertragungsraten erhalten (bis zu 50 Mbit).

zu TOP 2
Der Gemeinderat der Gemeinde Allmendingen beschließt einstimmig die Änderung des Bebauungsplans “An der Weide, 5. Änderung – Bereich Hopfenweg” (Satzungsbeschluss).
zu TOP 3
Der Gemeinderat der Gemeinde Allmendingen beschließt einstimmig die Änderung des Bebauungsplans “An der Weide, 6. Änderung – Bereich Kinderspielplatz” (Satzungsbeschluss).
zu TOP 4
Der Gemeinderat der Gemeinde Allmendingen beschließt einstimmig die Einbeziehungssatzung “Grundweg Schwörzkirch”
zu TOP 5
Der Gemeinderat billigt einstimmig den Antrag auf Einrichtung einer Gemeinschaftsschule in Allmendingen. Der Antrag konnte anschließend dem anwesenden Leiter des Staatlichen Schulamtes, Herrn Mäder, persönlich überreicht werden.
zu TOP 6
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
zu TOP 7
Der Gemeinderat beschließt die im Haushaltsplan 2012 enthaltene Mittelumschichtung im Vermögenshaushalt.