27.06.2012

Juni 27, 2012 in Sitzungen Gemeinderat

Sitzung: Mittwoch, 27.06.2012 um 17.30 Uhr

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
TOP 1
Mitteilungen und Verwaltungsangelegenheiten
TOP 2
Änderung des Bebauungsplans “An der Weide, Bereich Kinderspielplatz” – Beratung des Bebauungsplanentwurfs; Entwurfsbeschluss und Auslegungsbeschluss
TOP 3
Änderung des Bebauungsplans “An der Weide, Bereich Hopfenweg” – Beratung des Bebauungsplanentwurfs; Entwurfsbeschluss und Auslegungsbeschluss
TOP 4
Veranlagung von Erschließungsbeiträgen in der Lerchenstraße; Beschluss über Abschnittsbildung Anbaustraße “Lerchenstraße”
TOP 5
Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt für die Jahre 2005 bis 2009, allgemeine Finanzprüfung und Prüfung der Bauausgaben; Unterrichtung des Gemeinderates
TOP 6
Beratung und Beschluss über Baugesuche
TOP 8
Verschiedenes
Daran anschließend findet der nichtöffentliche Teil statt.

Nachlese zur Tagesordnung
zu TOP 1
Die Finanzzuweisungen für das 2. Quartal 2012 belaufen sich auf einen Gesamtbetrag in Höhe von 217.122,90 €. Außerdem erhält die Gemeinde Allmendingen ihren Anteil an der Umsatzsteuer für das 1. Quartal 2012 in Höhe von 45.360,00 €.
Die Abrechnung der Finanzzuweisungen für das abgelaufene Jahr 2011 ergab einen Erstattungsbetrag in Höhe von 71,20 €.
Nach dem Abzug der Kreisumlage in Höhe von 262.601,00 € hat die Gemeinde Allmendingen letztendlich einen Betrag von 189,30 € an das Landratsamt Alb-Donau-Kreis zu bezahlen.

Der Volkshochschulverband Baden-Württemberg überweist der Gemeinde Allmendingen den ersten Teilbetrag des Landeszuschusses für das Jahr 2012 im Rahmen der Förderung der Weiterbildung (Volkshochschule) in Höhe von 1.930,31 € erhält.

Mit dem Haushaltserlass vom 11.06.2012 teilt das Landratsamt Alb-Donau-Kreis mit, dass die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Allmendingen für das Haushaltsjahr 2012 den gesetzlichen Vorgaben des § 81 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg entspricht. Es werden der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen in Höhe von 113.429 € und die voraussichtliche Höhe der Kassenkredite von 1.800.000 € genehmigt.

Das Regierungspräsidium Tübingen informiert vorab mit Schreiben vom 20.06.2012 über die Zuweisung von Mitteln aus dem Ausgleichstock zum “Neubau einer ‘Kindertageseinrichtung und zur Sanierung des Kindergartens Don Bosco” in Höhe von 350.000 € (Antrag 300.000 €).

zu TOP 2
Der Gemeinderat fasst den Entwurf- und Auslegungsbeschluss zur Änderung
des Bebauungsplanes “An der Weide, Bereich Kinderspielplatz”.
zu TOP 3
Der Gemeinderat fasst einstimmig den Entwurf- und Auslegungsbeschluss zur
Änderung des Bebauungsplanes “An der Weide, Bereich Hopfenweg”.
zu TOP 4
Der Gemeinderat beschließt einstimmig im Rahmen der Veranlagung von Erschließungsbeiträgen die Abschnittsbildung an der Anbaustraße
“Lerchenstraße”