14.12.2011

Dezember 14, 2011 in Sitzungen Gemeinderat

Sitzung: Mittwoch, 14.12.2011 um 17:30 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
TOP 1
Mitteilungen und Verwaltungsangelegenheiten
TOP 2
Beratung und Beschlussfassung über den Betriebsplan 2012 für den Gemeindewald Allmendingen
TOP 3
Beratung und Beschlussfassung: Einführung der gesplitteten Abwassergebühr, Kalkulation für die Jahre 2010, 2011 und 2012; Satzungsbeschlüsse
TOP 4
Vertrag mit der evangelischen Kirchengemeinde Weilersteußlingen über die Übernahme des kirchlichen Friedhofs
TOP 5
Beratung und Beschlussfassung über Standesamtsangelegenheiten: Standesbeamte, Trauräume
TOP 6
Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche
TOP 7
Verschiedenes
Daran anschließend findet der nichtöffentliche Teil statt.

Nachlese zur Tagesordnung
zu TOP 1
Das Landratsamt bestätigt mit Schreiben vom 05.12.2011 die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat am 30.11.2011 beschlossenen Nachtragssatzung mit dem Nachtragsplan der Gemeinde Allmendingen für das Haushaltsjahr 2011. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahme von 74.000 € wird genehmigt.
Die Jugendmusikschule Ehingen rechnet Gebühren für das Jahr 2011 in Höhe von 28.556,92 € ab. Die Gemeinde Allmendingen erhält eine Rückzahlung in Höhe von 3.443,08 €.
Die routinemäßige Untersuchung nach der Trinkwasserverordnung ergab, dass in keinem Fall die Grenzwertkonzentrationen für die untersuchten Parameter überschritten wurden.
zu TOP 2
Der Gemeinderat stimmt dem Betriebsplan 2012 für den Gemeindewald einstimmig zu. Entsprechend der vorgelegten Planung wird ein Überschuss in Höhe von 45.000,- € erwartet.
zu TOP 3
Der Gemeinderat der Gemeinde Allmendingen beschließt einstimmig die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr.
Der Gemeinderat setzt für das Haushaltsjahr 2010 folgende Gebühren fest:
Schmutzwasserbeseitigung: 2,03 €/m³
Niederschlagswasserbeseitigung: 0,17 €/m²
Kanalgebühr: 0,50 €/m³
Der Gemeinderat setzt für das Haushaltsjahr 2011 folgende Gebühren fest:
Schmutzwasserbeseitigung: 2,03 €/m³
Niederschlagswasserbeseitigung: 0,17 €/m²
Kanalgebühr: 0,53 €/m³
Der Gemeinderat setzt für das Haushaltsjahr 2012 folgende Gebühren fest:
Schmutzwasserbeseitigung: 2,03 €/m³
Niederschlagswasserbeseitigung: 0,18 €/m²
Kanalgebühr: 0,51 €/m³
zu TOP 4
Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt!
zu TOP 5
Ein Voll-Standesbeamter darf sämtliche Aufgaben im Standesamt erledigen. Ein Eheschließungs-Standesbeamter darf nur Aufgaben im Zusammenhang mit einer Eheschließung vornehmen.
Voll-Standesbeamter sind folgende Personen: Frau Böck / Frau Frank / Herr Rewitz (bis zum Jahr 2013 einschließlich) / Herr Diebold (bis zum Jahr 2013 einschließlich).
Eheschließungs-Standesbeamte sind folgende Personen: Frau Kopf / Herr Rewitz (ab dem Jahr 2014) / Herr Diebold (ab dem Jahr 2014).

Trauungen werden in Allmendingen in den folgenden Räumen durchgeführt:
Trauraum im EG des Rathauses // Sitzungssaal im Rathaus // Bürgerhaus Raum 1 + 2 // Bürgerhaus Saal