Schneeräumen und Streuen der Gehwege

Dezember 13, 2012 in Mitteilungen der Verwaltung

Aufgrund der Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) in der derzeit gültigen Fassung sind die Straßenanlieger innerhalb der geschlossenen Ortlage verpflichtet, die Gehwege bei Schneehäufung zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. Als Straßenanlieger gelten nach dieser Satzung die Eigentümer und Besitzer (also auch Mieter und Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße oder einem öffentlichen Fußweg liegen oder von diesen Zugang haben.

Gehwege im Sinne dieser Satzung sind die ausschließlich dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen, ohne Rücksicht auf ihren Ausbauzustand. Falls solche Gehwege nicht vorhanden sind, gelten als Gehwege für die Räum- und Streupflicht die seitlichen Flächen am Rande der Fahrbahn in einer Breite von 2 m. Dies heißt jedoch nicht, dass die Anlieger in solchen Fällen von den Räumfahrzeugen an den Rand der Straße geschobenen Schnee entlang ihrer Grundstücke beseitigen müssen.

Die Gehwege sind auf eine solche Breite von Schnee oder auftauendem Eis zu räumen, dass die Sicherheit des öffentlichen Fußgängerverkehrs gewährleistet ist; sie sind mindestens auf ¾ der Gehwegbreite zu räumen. Der geräumte Schnee und das auftauende Eis sind auf dem restlichen Teil des Gehwegs, soweit der Platz dafür nicht ausreicht, am Rande der Fahrbahn anzuhäufen. Die Gehwege müssen werktags bis 7.00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen bis 9.00 Uhr geräumt oder bestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 21.00 Uhr.

Zum Bestreuen ist abstumpfendes Material wie Sand, Splitt oder Asche zu verwenden. Die Verwendung von auftauenden Streumitteln ist verboten. Sie dürfen ausnahmsweise bei Eisregen verwendet werden; der Einsatz ist so gering wie möglich zu halten.

Wir bitten um Beachtung vorstehender Bestimmungen.
Diese Bestimmungen gelten für den Gesamtbereich der Gemeinde Allmendingen und der Gemeinde Altheim.